Wie funktioniert die Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung in Baden-Württemberg? Wer hat welche Aufgabe beim Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher?
Die Lebensmittelüberwachung überprüft nicht nur die Sicherheit und Rechtskonformität von Lebensmitteln im eigentlichen Sinn. Zu ihrem Aufgabenbereicht gehört auch die Überwachung von Bedarfsgegenständen und Kosmetika. Gemeinsam mit der Futtermittelüberwachung sichert sie den gesundheitlichen Verbraucherschutz. In Baden-Württemberg ist die Lebensmittelüberwachung - wie andere Verwaltungszweige auch - dreistufig aufgebaut:
Das Landeskontrollteam Lebensmittelsicherheit (LKL BW) gehört zum Landesamt für Geoinformation und Landentwicklung (LGL). Dieses Landesamt ist dem MLR als dem zuständigen Fachministerium unmittelbar nachgeordnet. Das MLR hat dadurch direkten Einfluss auf die Arbeit des LKL BW.
Die vier Regierungspräsidien in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen sind die höheren Lebensmittelüberwachungsbehörden. Sie koordinieren und bündeln die Lebensmittelüberwachung in ihrem jeweiligen Regierungsbezirk. Am Regierungspräsidium Tübingen gibt es zudem die Stabsstelle Ernährungssicherheit (SES). Sie ist das Kompetenzzentrum in Baden-Württemberg für die Intensivierung und Koordinierung der staatlichen Überwachung der gesamten Lebensmittelkette. Die SES hat zudem die Funktion der Kontaktstelle für die Kontrolle des Internethandels.
Abb. 2
Anders als die Lebensmittelüberwachung ist die Futtermittelüberwachung in Baden-Württemberg zweistufig aufgebaut:
Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) ist auch hier die oberste Überwachungsbehörde und übernimmt die politischen Führungs- und Leitungsaufgaben, die Planung und Koordination auf Landesebene sowie die Festlegung landesweiter Regelungen.
Für die Überwachung der Futtermittelbetriebe sind die vier Regierungspräsidien in Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Tübingen zuständig. Sie kontrollieren die Betriebe vor Ort und nehmen dort Proben für die amtliche Untersuchung. Weiterhin nehmen die Regierungspräsidien auch hier eine Koordinierungs- und Bündelungsfunktion für ihren jeweiligen Regierungsbezirk wahr.
Die Prüfung und Analyse der Proben erfolgt im Landwirtschaftlichen Technologiezentrum Augustenberg in Karlsruhe und an den CVUAs Freiburg und Karlsruhe.
Bildrechte:
Abb. 1: MLR; Abb. 2: Susanne Eißler Fotografie, Igepa Industrie- und Gewerbepark Buträger GmbH & Co; Abb. 3: Regierungspräsidien Baden-Württemberg