Aufgaben

Die Arbeit des Landeskontrollteams Lebensmittelsicherheit Baden-Württemberg hat drei Schwerpunkte:

  • Unterstützung bei der Bewältigung von Krisen
  • Vernetzung von Kontrollen
  • Durchführung besonderer Kontrollen

 

Unterstützung bei der Bewältigung von Krisen

  • Unterstützung bei der Aufklärung in Krisenfällen und bei nach Ausmaß und Gefährdungspotential besonderen Sachverhalten
  • Unterstützung bei der Aufklärung größerer, auch länderübergreifender Betrugsfälle im Lebensmittelbereich

In diesen Fällen unterstützt das LKL BW in Rücksprache mit dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz (MLR) die zuständigen Lebensmittel- oder Futtermittel-überwachungsbehörden. Dabei kann die Unterstützung auch vor Ort erfolgen, das heißt in der Behörde oder im Betrieb. Alternativ unterstützt das LKL BW die Arbeit von Krisenstäben oder übernimmt spezielle Aufgaben, um die anderen Behörden zu entlasten. Konkret kann es sich dabei beispielsweise um die Durchführung von Kontrollen, Überprüfung von Dokumenten, Aufbereitung von Informationen oder die Erarbeitung spezieller Kontroll- oder Probennahmepläne handeln. Mit seiner speziellen Expertise, seiner Überregionalität und Vernetzung trägt das LKL BW so konstruktiv zur zeitnahen Aufklärung bei.

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Abb. 1

Vernetzung von Kontrollen

  • Vernetzung von Kontrollen an den Schnittstellen zwischen Fach- und Rechtsbereichen
  • Vernetzung mit den zentralen Kontrolleinheiten anderer Bundesländer
  • Stärkung der Zusammenarbeit zwischen allen an den betrieblichen Kontrollen in Baden-Württemberg beteiligten Stellen

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Abb. 2

Zwischen Fach- und Rechtsbereichen
Das LKL BW ist aufgrund seiner Interdisziplinarität besonders qualifiziert, produktübergreifend an den Schnittstellen von Rechtsbereichen Kontrollen durchzuführen. Zusammen mit der überregionalen Ausrichtung sind so landesweit Tendenzen in der Einhaltung der einschlägigen Rechtsvorgaben an derartigen Grenzbereichen ermittelbar. Solche Schnittstellen zwischen Rechtsbereichen gibt es beispielsweise zwischen dem Lebensmittel- und Futtermittelrecht. Weitere Schnittstellen gibt es zu tierischen Nebenprodukten, Tierschutz/Tiergesundheit, Arzneimitteln, Gesundheitsschutz und Produktsicherheit.

Mit den Kontrolleinheiten anderer Bundesländer
Anonymisierte Erkenntnisse aus Kontrollen und Kontrollergebnisse tauscht das LKL BW mit anderen bundesweit bestehenden Kontrolleinheiten aus. Auf diese Weise ist das LKL BW daran beteiligt, die Überwachungstätigkeit bundesweit zu optimieren. Auf Initiative der Länderarbeitsgruppe Verbraucherschutz wurde eine gemeinsame Projektgruppe „Vernetzung Kontrolleinheiten“ gegründet. Ihr gehören die zentralen Kontrolleinheiten der jeweiligen Bundesländer an. Vorsitzland ist derzeit Baden-Württemberg.

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Abb. 3

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Abb. 4

Innerhalb Baden-Württembergs
Anonymisierte Erkenntnisse aus den Projekten und Zusammenarbeiten gibt das LKL BW innerhalb von Baden-Württemberg weiter. Beispielsweise verfasst das LKL BW regelmäßig Berichte für die anderen an der Lebensmittel- und Futtermittelüberwachung beteiligten Stellen. Es stärkt so das Zusammenwirken der daran beteiligten Behörden. Das LKL BW stellt zudem der Landesakademie Baden-Württemberg für Veterinär- und Lebensmittelwesen (AkadVet) Dozentinnen und Dozenten für die Aus- und Fortbildung der in diesen Behörden tätigen Kolleginnen und Kollegen zur Verfügung.

 

Durchführung besonderer Kontrollen

  • Durchführung besonderer Betriebsbesuche als vertiefte und systematische Prüfung komplexer Systeme vor allem in größeren, überregionalen Unternehmen

Das LKL BW ist darauf spezialisiert, in Abstimmung mit den zuständigen Behörden in derartigen Betrieben umfassende Kontrollen durchzuführen. Bei solchen Kontrollen können komplexe Systeme oder Auffälligkeiten, die eine weitreichende Bedeutung haben, mit der erforderlichen Tiefe überprüft werden. Für jede Kontrolle kann so der vorliegende Sachverhalt individuell geprüft werden. Derartige Kontrollen können beispielsweise anlassbezogen vom zuständigen Fachministerium (Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg) beauftragt oder auch von der zuständigen Behörde beim LKL BW direkt angefragt werden. 

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Abb. 5

Weitere Aufgaben - Landeskontaktstelle Baden-Württemberg

  • Landeskontaktstelle für das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (RASFF)
  • Landeskontaktstelle für Lebensmittelbetrug und Amtshilfe (AAC)

Das Europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel (Rapid Alert System for Food and Feed, RASFF) wird von der Europäischen Kommission betrieben und in allen EU-Mitglieds- sowie assoziierten Staaten genutzt. Es sichert rund um die Uhr den schnellen behördeninternen Informationsfluss über unsichere Lebensmittel, Lebensmittelkontaktmaterialien und Futtermittel. Die rasche Mitteilung über RASFF ermöglicht den angeschlossenen Staaten eine unmittelbare Reaktion zum Schutz der eigenen Bevölkerung.
Das AAC-System für Lebensmittelbetrug und Amtshilfe wird ebenfalls von der Europäischen Kommission betrieben und ist dem RASFF sehr ähnlich. Die Informationen, die hier ausgetauscht werden, betreffen Verbrauchertäuschungen und Übervorteilung im Sinne eines sogenannten Lebensmittelbetrugs. Auch Bitten um Amtshilfen können über dieses System zwischen den angeschlossenen Staaten ausgetauscht werden.
Für beide Systeme ist das LKL BW die sogenannte Landeskontaktstelle. Es prüft für alle eingehenden Meldungen, ob Baden-Württemberg betroffen ist. In diesen Fällen gibt das LKL BW die Meldung umgehend an die zuständigen Behörden weiter. Umgekehrt überträgt es Meldungen von Baden-Württemberg in das System und trägt somit zur intakten Informationskette bei.
Die Funktion der Landeskontaktstellen passt gut zu den anderen Aufgaben des LKL BW: Es ist dadurch fortlaufend über aktuelle Vorkommnisse informiert. Das LKL BW nutzt diese Erkenntnisse unmittelbar im Sinne einer kontinuierlichen Verbesserung des vorbeugenden Verbraucherschutzes in Baden-Württemberg.

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Abb. 1: panthermedia/almagami; Abb. 2: panthermedia/rclassenlayouts; Abb. 3: panthermedia/M. Espenhain; Abb. 4: panthermedia/A. Limbach; Abb. 5: panthermeida/AnSim; Abb. 6: panthermedia/Manuel Lesch